Bericht des Bürgermeisters

Stadtvertretung Gnoien am 13. März 2017

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
werte Stadtvertreter,

die letzte offizielle Stadtvertretung tagte am 19. Dezember 2016. Am 27. Februar trafen sich alle Ausschüsse der Stadt Gnoien zur gemeinsamen Haushaltsberatung zum Haushaltsentwurf 2017.
Die heutige 1. Sitzung der Stadtvertretung im Jahr 2017 ist wiederum eine besonders wichtige Sitzung, denn diese steht ganz unter dem Thema: Haushalt der Stadt Gnoien für das aktuelle Jahr 2017.

„Ohne eine solide Finanz- und Haushaltsführung werden wir keine Chance für eine gute zukünftige Stadtentwicklung haben. Ausgeglichene Finanzen sollen und müssen uns nachhaltig gelingen.“ Mit diesen Worten habe ich auf der letzten Haushalts-Stadtvertretersitzung 2016 bei Ihnen um Zustimmung zum Haushalt 2016 geworben. Und genau mit diesen Worten werbe ich auch heute um Zustimmung für den vorliegenden Jahreshaushalt 2017. Erfreulicherweise ist es uns das zweite Mal in Folge gelungen, Ihnen seit Einführung der Doppik in 2011/2012, also seit nunmehr sechs Jahren, einen ausgeglichenen Finanzhaushalt zur Beschlussfassung vorzulegen.

Mehr ausgeben als man einnimmt – das geht auf Dauer nicht!
Das zweite Mal in Folge werden wir nach 2016 auch 2017 in der Stadt Gnoien bereits bei der Haushaltsbeschlussfassung am Anfang eines Haushaltsjahres diesen mit der klaren Botschaft beschließen, weniger Geld auszugeben als wir einnehmen. Auch warnte ich seinerzeit vor einer von Jahr zu Jahr kontinuierlich steigenden Verschuldung. Denn diese bringt eine ebenso unerfreuliche Leistungsunfähigkeit mit sich und Investitionen in die Lebensqualität und unsere Zukunftsfähigkeit können wir uns dann nicht leisten.

Zur Erinnerung: Die Stadt Gnoien überzog von Jahr zu Jahr ihr Konto, jedes Jahr wurden neue Schulden gemacht, da das eingenommene Geld im Haushalt nicht die Ausgaben deckte. Die Verschuldung des Kassenkredites erreichte im Jahr 2014 ihren absoluten Höhepunkt. So wurde unser Konto mit über 1 Million Euro überzogen! Seit 2015 sind diese Zustände zum Glück vorbei! 2015 erreichten wir einen Haushaltsüberschuss (im Finanzhaushalt) von 189.000 Euro und 2016 werden wir voraussichtlich mit einem Haushaltsüberschuss von 463.000 Euro abschließen.

Wir beschließen heute nach 2016 erneut einen Haushalt mit so großen Investitionen wie seit Jahren nicht mehr. Und wir können uns diese Investitionen auch aus eigener Kraft leisten!
Genannt seien hier auch die erfolgten Investitionen in 2016 für die Regionale Schule, das Jugendausbildungszentrum der Jugendfeuerwehr, der neu entstandene Spielplatz in Dölitz und der 2. BA Wiesengrund-Rostocker Straße.
Zum Ende des Sanierungsgebietes „Altstadt Gnoien“ werden wir nochmals alle Kräfte mobilisieren und die noch nicht sanierten Straßen angreifen. So sollen in diesem und im nächsten Jahr die Teichstraße, die Jungfernstraße, die Alte Kirchenstraße sowie dann die Rosenstraße und der Rest der Jungfernstraße erneuert werden.
Des Weiteren werden wir das Projekt „Grüne Schule“ umsetzen und weitere längst überfällige Ersatzbeschaffungen in unseren Schulen ermöglichen. Wir haben uns an jedem für unsere Projekte geeigneten Förderprogramm beteiligt und werden dies auch zukünftig tun. Wir haben Gespräche geführt und aktiv für unsere Projekte geworben.
Dies ist unsere klare Ansage für zukünftige Investitionen!
Weiterhin werden wir uns in 2017 mit der zugesagten Sanierung des Amtsgebäudes, dem weiteren Umgang mit unserem Sportplatz und der Warbelhalle, der Gewerbe- und Versorgungssituation der Stadt sowie dem Zukunftskonzept zum Gnoiener Stadtwald beschäftigen.

Aber auch die erheblichen Altlasten haben wir nicht aus den Augen verloren: Wir haben Kredite umgeschuldet und Tilgungssätze verändert. Die Schulden, also die Kredite der Stadt Gnoien entwickeln sich rückläufig. Die Gesamtverschuldung sank 2016 erstmals unter die Marke von 3 Millionen Euro. Ende 2017 wird diese bei 2,59 Millionen Euro liegen. Auch die Pro-Kopf-Verschuldung sank 2016 ebenso erfreulich erstmals unter die Marke von 1000 Euro je Einwohner und wird Ende 2017 voraussichtlich bei 870 Euro liegen. Das Eigenkapital der Stadt steigt wieder an!

Und noch eine sehr erfreuliche Zahl für Gnoien:
Wie bereits erwähnt werden wir das Jahr 2016 voraussichtlich mit einem Ergebnis im Finanzhaushalt von plus 463.000 Euro abschließen. Sie erinnern sich sicher, geplant war nach Haushaltssatzung 2016 ein kleines Plus von 2.200 Euro! Das ist eine gewaltige Differenz von über 460.000 Euro!

Unseren Kassenkredit werden wir in den nächsten Jahren ausgleichen! Somit werden wir das seit Jahren überzogene Stadtkonto wieder zurück in die schwarzen Zahlen bringen und dann seit 2014 über 1.000.000 Euro an bis dahin jährlich aufgehäufter Neuverschuldung zurückgezahlt haben! Dies sind wichtige Zeichen für die Handlungsfähigkeit unserer Stadt.

Auch möchte ich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich betonen, dass wir im vorliegenden Haushalt wieder fast 130.000 Euro, nach 110.000 Euro in 2016, sogenannte freiwillige Leistungen geplant haben. Also Ausgaben u.a. für unsere Bibliothek, unsere Sportstätten, für Heimat- und Kulturpflege, für Vereinsarbeit oder Ausgaben für Kinder- und Jugendarbeit.

In diesem Jahr haben wir 12 Stellen des Bundesprojektes „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ bewilligt bekommen. So werden wir neue Arbeitsstellen (30 Stunden/Woche bis Ende 2018) für unsere Schulen, den Bauhof, den Friedhof sowie unsere Bibliothek besetzen können. Diese Mitarbeiter werden uns helfen, die noch bestehenden Defizite im Stadtbild zu beseitigen, aber vor allem auch wertvolle Unterstützung in unseren Schulen oder unserem Kulturangebot leisten. Durch die hohe Förderung ist die finanzielle Belastung der Stadt durch die anfallenden Personalkosten sehr gering. Auch dies ist ein klares Signal für all unsere Aktivitäten!

Lassen Sie mich zusammenfassend sagen: Ich sehe die Stadt Gnoien wieder auf einem guten Weg der soliden Finanz- und Haushaltsführung. Ich bin zuversichtlich, dass wir die zukünftigen Aufgaben meistern werden und die geplanten und noch kommenden Investitionen in unserer Heimatstadt umsetzen können.
Und so haben wir heute den Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 auf der Tagesordnung. Wir haben diesen intensiv in den Ausschüssen und Fraktionen beraten und versucht, verantwortlich die finanziellen Weichen für die nächsten Jahre zu stellen.
Eines muss uns allen klar sein: Dieser zum zweiten Mal in Folge ausgeglichene Finanzhaushalt kann und wird nur der erste Schritt sein. Das Haushaltssicherungskonzept werden wir auch in 2017 fortschreiben.
Ohne eine solide Finanz- und Haushaltsführung werden wir keine Chancen für eine gute zukünftige Stadtentwicklung haben. Ausgeglichenen Finanzen sollen und müssen uns nachhaltig gelingen.
Ich würde mich über Ihre und über eine möglichst breite Zustimmung zu dieser Haushaltssatzung freuen.

Ich bedanke mich bei allen an der Erarbeitung beteiligten Stadtvertretern und sachkundigen Einwohnern und natürlich bei der Verwaltung.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Lars Schwarz
Bürgermeister