Bericht des Bürgermeisters
Bericht des Bürgermeisters Lars Schwarz zur 3. Sitzung der Stadtvertretung
der Warbelstadt Gnoien am 04.06.2018
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Bürgerinnen, liebe Mitbürger, werte Gäste,
es ist mir eine große Freude, Sie alle als Bürgermeister der Warbelstadt Gnoien zur dritten Sitzung der Stadtvertretung begrüßen zu dürfen.
Nach meinem ausführlichen Bericht zum Jahresstart möchte ich heute auf einige aktuelle Handlungsfelder eingehen.
Aufgrund der vorherigen Beanstandung durch die Kommunalaufsicht (durch Fehler in der beschlossenen Haushaltssatzung hatten wir keine Haushaltsgenehmigung erhalten) haben wir auf unserer 2. Sitzung am 07.05.2018 die Haushaltssatzung erneut beschlossen. Am 14.05.2018 haben wir die Genehmigung der Haushaltssatzung 2018 erhalten. Ich habe diese heute unterschrieben und zur Veröffentlichung gegeben. Somit werden wir ab morgen einen genehmigten und veröffentlichten Haushalt für das Jahr 2018 haben.
Es gab erfreulicherweise keine wesentlichen Auflagen und für mich entscheidend auch keine Verpflichtung, ein neues Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten.
Unsere Anstrengungen der letzten Jahre und unsere solide Haushaltsführung sowie die Entwicklung (Rückzahlung) des Kassenkredites wurden von der Rechtsaufsicht als sehr positiv gewürdigt. Den in diesem Jahr geplanten Investitionen steht somit nichts mehr im Weg.
Jetzt können wir endlich durchstarten!
Es ist mir ein wichtiges Anliegen heute auf anstehende oder zukünftig erforderliche Investitionen in unseren Gnoiener Ortsteilen einzugehen.
Dölitz, Kranichshof, Warbelow und Eschenhörn.
Hier möchte ich unseren Mitbürgern klar sagen, dass wir auch unsere Ortsteile nicht aus den Augen verloren haben! Wir werden auch hier aktiv an den anstehenden Herausforderungen arbeiten und ihre Zukunftsfähigkeit dauerhaft und nachhaltig sichern.
So werden wir uns der teilweise in die Jahre gekommenen Straßen und Wege annehmen müssen.
Es ist ein Unding, dass z.B. die Hauptstraße durch Kranichshof ohne Geländewagen fast nicht zu passieren ist; in Dölitz ist der eine oder andere Weg auch sehr „abenteuerlich“.
Wir werden uns mit der Sanierung des kleinen Dölitzer Dorfteiches beschäftigen, in Warbelow werden wir noch in diesem Jahr einen kleinen Spielplatz und ein Treffpunkt im Dorf errichten.
Sicher werden wir nicht alles „über Nacht“ schaffen, aber seien Sie versichert, wir stehen für unsere Ortsteile, unsere Mitbürger ein und werden dies auch nach Kräften angehen.
Zur aktuellen Situation der Umsetzung des Gemeindeleitbildgesetzes in Bezug auf das Amt Gnoien.
Wichtige Aufgaben werden hier die Zukunftsfähigkeit der Verwaltung unserer Stadt und Umlandgemeinden sein. Hier sind die Weichen für unsere nachfolgenden Generationen zu stellen.
Aktuell sehe ich aber aus Sicht der Stadt deutlich mehr Fragezeichen als Ausrufezeichen und bei den Partnern nur wenig Bereitschaft, einen auf gemeinsamem Vertrauen begründeten Weg auch gemeinsam zu gehen.
Aktuell habe ich den Eindruck, durch „ein Spiel auf Zeit“, getreu dem Bild, „wer seinen Kopf herausstreckt, um das große ganze Bild zu sehen, hat verloren“, leichtsinnig die mögliche gemeinsame Zukunft zu verspielen:
– Eine eigens eingerichtete Arbeitsgruppe unter der Leitung des Amtsvorstehers Schörner, die sich seit fast einem Jahr nicht mehr zur strategischen Arbeit zusammengefunden hat.
– Gemeindevertretungen, die, wie ich finde, „voreilig“ Tatsachen, also Beschlüsse fassen.
– Ebenso wie die teils abwehrhaltigen Reaktionen auf Vorschläge aus dem Gnoiener Rathaus.
– Entscheidungen, die am liebsten die nächste Gemeindevertretung, also nach den Kommunalwahlen 2019, treffen soll, getreu dem Motto: „dann bin ich ja nicht verantwortlich gewesen“.
Verstehen sie mich bitte nicht falsch, jede Gemeindevertretung, jeder Gemeindevertreter kann selbst beschließen oder entscheiden, wann und vor allem was sie oder er möchte – oder eben auch nicht möchte!
Aber hier sollte sicherlich Gründlichkeit vor Schnelligkeit, Gemeinsamkeit vor Egoismus und fundierte Informationen vor Bauchgefühl oder Sympathie gehen.
Ich finde, dass wir durch solch ein Handeln – oder eben Nichthandeln – eher gute Gründe liefern, um keine gemeinsame Zukunft zu haben.
Und das ist sicher nicht in unserem gemeinsamen Interesse, geschweige im Interesse unserer Mitbürger.
Es ist nicht fünf vor zwölf, es ist vier vor zwölf, und trotzdem erkennen wir den Ernst der Lage nicht!
Ich kann Ihnen aber an dieser Stelle versprechen, dass wir als Stadt Gnoien mit all unserer Kraft eine verantwortliche Lösung – eine bestmögliche Lösung für unsere Bürgerinnen und Bürger suchen werden.
Im Blick haben wir hier eine professionelle und gut funktionierende Verwaltung – wir brauchen endlich wieder eine starke und qualifizierte Amtsleitung und keine jahrelangen Vertretungslösungen –, mit der wir auch zukünftig vertrauensvoll zusammenarbeiten können.
Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich allen Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern, den Mitarbeitern der Stadt sowie den Mitarbeiterinnen unserer Verwaltung. Ohne ihre engagierte und vertrauensvolle Mitarbeit hätten wir so manche Aufgabe und Herausforderung nicht meistern können.
Ich möchte, nein ich muss an dieser Stelle aber auch mahnende Worte an Sie, an unsere Stadtvertreter richten. Die Kommunalverfassung regelt unsere kommunalpolitische Tätigkeit, unsere tägliche ehrenamtliche Arbeit.
Und leider muss ich feststellen, dass die Teilnahme – viel mehr die Nichtteilnahme – einzelner Stadtvertreter an Sitzungen der Ausschüsse ebenso wie die Teilnahme an Stadtvertretersitzungen, um mit Schulnoten zu sprechen, teilweise ausreichend, mangelhaft oder ungenügend ist.
Es handelt sich hier, um nicht einen falschen Eindruck entstehen zu lassen, um Einzelfälle, aber diese verärgern mich sehr.
Sie alle haben das Vertrauen unserer Mitbürger bei der letzten Kommunalwahl erhalten. Sie stellten sich freiwillig der Wahl, verbunden mit dem Versprechen, sich für die Belange unserer Heimatstadt und all ihrer Bürger einzusetzen. Sie sind als Stadtvertretung das oberste Willensbildungsorgan der Stadt und der Dienstvorgesetzte des Bürgermeisters.
Ich bitte Sie und ich bitte alle Stadtvertreter unserer schönen Warbelstadt, nehmen Sie Ihre Verantwortung wahr und erfüllen sie ihre Pflicht zum Wohle unsere Gemeinschaft.
Vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben.
Ihr Bürgermeister
Lars Schwarz