Bericht des Bürgermeisters

Stadtvertretung Gnoien am 29. Februar 2016

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
werte Stadtvertreter,

die letzten offizielle Stadtvertretung tagte am 14. Dezember 2015. Hier wurde das Haushaltssicherungskonzept 2015 mit großer Mehrheit beschlossen.
Die heutige 1. Sitzung der Stadtvertretung im Jahr 2016 ist wiederum eine besonders wichtige Sitzung, denn diese steht ganz unter dem Thema: Haushalt 2016 der Stadt Gnoien.

„Ohne eine solide Finanz- und Haushaltsführung, werden wir keine Chance für eine gute zukünftige Stadtentwicklung haben. Ausgeglichene Finanzen sollen und müssen uns nachhaltig gelingen.“ Mit diesen Worten habe ich auf der letzten Stadtvertretersitzung bei Ihnen um Zustimmung zum Haushaltssicherungskonzept 2015 geworben.
Und genau mit diesen Worten werbe ich heute um Zustimmung für den vorliegenden Jahreshaushalt 2016. Erfreulicherweise ist es uns erstmals gelungen, Ihnen seit Einführung der Doppik in den Jahren 2011/2012, also seit nunmehr 5 Jahren, einen ausgeglichenen Finanzhaushalt zur Beschlussfassung vorzulegen. Erstmals seit Jahren werden wir in der Stadt Gnoien bereits bei der Haushaltsbeschlussfassung am Anfang eines Haushaltsjahres diese mit der klaren Botschaft beschließen, weniger Geld auszugeben, als wir einnehmen.

Auch warnte ich vor einer von Jahr zu Jahr kontinuierlich steigenden Verschuldung. Denn diese bringt eine ebenso unerfreuliche Leistungsunfähigkeit mit sich und Investitionen in die Lebensqualität und unsere Zukunftsfähigkeit können wir uns dann nicht mehr leisten.
Wir beschließen einen Haushalt mit so großen Investitionen wie seit Jahren nicht mehr. Und wir können uns diese Investitionen auch aus eigener Kraft leisten!

Genannt seien hier die Investitionen in die Regionale Schule, das Jugendausbildungszentrum für die Jugendfeuerwehr, der entstehende neue Spielplatz in Dölitz, aber auch das geplante Projekt „Grüne Schule“.
Wir haben uns an jedem für unsere Projekte geeigneten Förderprogramm beteiligt und werden dies auch zukünftig tun. Wir haben Gespräche geführt und aktiv für unsere Projekte geworben. Dies ist unsere klare Ansage für zukünftige Investitionen!
Aber auch die erheblichen Altlasten haben wir nicht aus den Augen verloren, wir haben Kredite umgeschuldet und Tilgungssätze verändert. Die Schulden der Stadt Gnoien entwickeln sich positiv. Die Verschuldung sinkt dieses Jahr erstmals unter die Marke von 3 Millionen Euro auf voraussichtlich 2.870.000 Euro. Auch die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt ebenso erfreulich erstmals unter die Marke von 1000 Euro auf voraussichtlich 950 Euro in 2016.
Und noch eine sehr erfreuliche Zahl für Gnoien: Das Jahr 2015 werden wir voraussichtlich mit einem Ergebnis im Finanzhaushalt von plus 189.000 Euro abschließen. Sie erinnern sich sicher: geplant war nach Haushaltssatzung 2015 ein Verlust von fast 258.000 Euro! Das ist eine gewaltige Differenz von 447.000 Euro zum Positiven!
Dies alles sind wichtige Zeichen für die Handlungsfähigkeit unserer Stadt!

Auch möchte ich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich betonen, dass wir im vorliegenden Haushalt wieder fast 110.000 Euro sogenannte freiwillige Leistungen geplant haben. Also Ausgaben für unsere Bibliothek, unsere Sportstätten, für Heimat- und Kulturpflege, für Vereinsarbeit oder Ausgaben für Kinder- und Jugendarbeit.
Dies ist ebenfalls ein klares Signal, eine klare Position für all unsere Aktivitäten!

Lassen Sie mich zusammenfassend sagen: Ich sehe die Stadt Gnoien wieder auf einem guten Weg der soliden Finanz- und Haushaltsführung. Ich bin zuversichtlich, dass wir die zukünftigen Aufgaben meistern werden und die geplanten und noch kommenden Investitionen in unserer Heimatstadt umsetzen können.

Und so haben wir heute den Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 auf der Tagesordnung. Wir haben diesen intensiv in den Ausschüssen und Fraktionen beraten und versucht, verantwortlich die finanziellen Weichen für die nächsten Jahre zu stellen.
Eins muss uns allen klar sein, dieser ausgeglichene Finanzhaushalt kann und wird nur der erste Schritt sein. Ohne eine solide Finanz- und Haushaltsführung werden wir keine Chancen für eine gute zukünftige Stadtentwicklung haben. Ausgeglichenen Finanzen sollen und müssen uns nachhaltig gelingen.
Ich würde mich über Ihre und über eine möglichst breite Zustimmung zu dieser Haushaltssatzung freuen.

Ich bedanke mich bei allen an der Erarbeitung beteiligten Stadtvertretern und Sachkundigen Einwohnern und natürlich bei der Verwaltung, verbunden mit dem Dank für ihre Geduld in den letzten Monaten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Lars Schwarz
Bürgermeister