Neujahrsgruß des Bürgermeisters

2015 – Rückblick auf ein Jahr besonderer Herausforderungen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich wünsche Ihnen ein gesundes neues Jahr 2016. Bereits seit eineinhalb Jahren bin ich gewählter Bürgermeister unserer schönen Stadt und ich möchte zum Jahresbeginn 2016 gerne die Gelegenheit nutzen, Ihnen einen kurzen Überblick über das vergangene Jahr zu geben.

2015 war ein Jahr mit ganz besonderen Herausforderungen und Aufgaben.

Das Jahr hatte viele verschiedene Höhepunkte, Veranstaltungen und Aktivitäten. So sei der Jahresanlauf der Stadt und der Feuerwehrball unserer FFW im Februar genannt, aber auch das Osterfeuer, das 29. Gnoiener Mühlenfest im Juni, die großen überregionalen Ausstellungen und Turniere unserer Vereine und Verbände, unsere Jubiläums-Stadtvertretersitzung im August mit über 150 Gästen, die Gnoiener Stadtweihnachtsfeier oder der traditionelle Adventsmarkt. Aber auch die „Halbe Weltreise“ unseres Gnoieners Thomas Schröder, der ein halbes Jahr lang 12.000 km mit dem Fahrrad von Gnoien nach Peking fuhr, möchte ich hier erwähnen. Gerade dieses großartige Ereignis fand insbesondere auf seiner Facebook-Seite eine unglaubliche Resonanz. Thomas, wir freuen uns, dass Du den Namen Gnoiens in die Welt getragen hast, uns so abwechslungsreich berichtetest und wieder heil zu Hause angekommen bist.

Die Stadt erfreute sich in 2015 so vieler Bauaktivitäten wie seit Jahren nicht mehr. So wurde die B110 nicht nur innerhalb des Stadtgebietes vollständig saniert und fertiggestellt, auch links und rechts unserer Stadtgrenzen ging es 2015 weiter. Im Wiesengrund wurden umfangreich die Straßen und Gehwege erneuert und neue Anschlüsse verlegt.
Es entstehen neue Häuser im Wohngebiet und die Daseinsfürsorge schreitet mit den Bauvorhaben der Diakonie und des DRK stetig voran.

Die „Aktion schöneres Stadtbild“ ist wie angekündigt angelaufen und einige Resonanzen lassen mich hoffen, dass wir endlich auch hier nachhaltig etwas bewegt bekommen. So wurden alle sanierungsbedürftigen Häuser („Schandflecke“) entlang unserer Hauptstraße aufgenommen und die Eigentümer ausfindig gemacht. Wir informierten diese über die Möglichkeiten der Stadtsanierung, unsere Unterstützungsmöglichkeiten, aber auch unmissverständlich über ihre Pflichten als Eigentümer. Erste konkrete Gespräche sind hierzu gelaufen, einige Schritte bereits getätigt und umgesetzt. Das Thema ist und bleibt für mich – es wird nicht verwundern – Chefsache!

Die von Unternehmern gestifteten Bänke und Pflanzgefäße sind in der Stadt aufgestellt worden. Auch Abfallbehälter wurden im Stadtgebiet versetzt und neu aufgestellt. Diese Aktionen tragen zur weiteren Attraktivität unserer Heimatstadt bei. Einige neue „Stifter“ von Bänken und Pflanzkübeln konnten wir seit der Aufstellung schon wieder gewinnen.

Es gibt eine vollständig neu überarbeitete Internetseite der Stadt und auch auf Facebook sind wir als Warbelstadt Gnoien und ich selbst als Bürgermeister vertreten. In regelmäßigen Abständen informieren wir hier über die Politik und die Ereignisse in unserer Stadt. Das möchten wir gern weiter ausbauen, denn Facebook bietet zusätzlich eine gute Möglichkeit, im Gespräch zu bleiben und die politischen Entscheidungen transparent zu erklären. Hierfür und für die Homepage möchte ich Sie und unsere Vereine und Aktiven gerne ermuntern, mit Beiträgen und Bildern zu Veranstaltungen und Aktionen in der Stadt die Seiten weiter mit Leben zu füllen. Unter www.gnoien.de, www.facebook.com/gnoien und www.facebook.com/lars.schwarz finden Sie unsere Internetauftritte.

Aber auch bei den Investitionen können wir 2015 erfreuliche Ergebnisse vorweisen. So heißt das „Zauberwort“ Fördermittel!
Ohne diese wären uns Investitionen kaum noch möglich. Wir haben in 2014/2015 so viele Fördermittelanträge gestellt wie nie zuvor. Ob bei LEADER, ILER oder bei verschiedenen Landes- und Bundesprogrammen, wir haben uns an jedem Förderprogramm beteiligt, das für unsere Projekte geeignet ist, und wir werden dies auch in Zukunft tun!

Erfreulicherweise werden wir 2016 Fördermittel in Höhe von 65.000 Euro für die WLAN-Schule bekommen, mit denen wir unsere Regionale Schule fit machen können für das digitale Zeitalter.
Auch für das Jugendausbildungszentrum der FFW bekommen wir Fördermittel in Höhe von 180.000 Euro.
In Dölitz werden wir mit Hilfe von Fördermitteln und Spenden einen neuen Spielplatz bauen; für einen geplanten Spielplatz in Warbelow werden wir in diesem Jahr Fördermittel beantragen.

Wir hatten 2015 aber auch dicke Bretter zu bohren!

Das Jahr startete mit den Bemühungen, den Haushalt 2015 zu planen und zu beschließen. Wir befinden uns seit Jahren in einer defizitären Gesamthaushaltslage, die sich gerade 2014/15 noch einmal deutlich verschärft hat. Als Auflage wurde die Fortschreibung eines sogenannten Haushaltssicherungskonzeptes (Hasiko) von der Kommunalaufsicht gefordert.

Zur Erinnerung für uns alle: Die Stadt Gnoien musste aufgrund der zunehmenden Verschuldung und der defizitären Haushaltslage seit 2004 ein Entschuldungskonzept erarbeiten, fortschreiben und umsetzen. Denn einfach gesagt: Mehr ausgeben als man einnimmt – das geht auf Dauer nicht!
Dieses Konzept wurde dementsprechend 2007, 2008, 2010 wie auch 2013 fortgeschrieben. Mit jeder dieser Fortschreibungen gingen schmerzhafte Einschnitte für unsere Bürger einher. Es mussten Zuschüsse gekürzt oder gestrichen werden, Steuern erhöht, Mitarbeitern gekündigt oder Stunden reduziert werden. Diese einschneidenden Maßnahmen wurden in der Vergangenheit immer mehrheitlich von den Stadtvertretungen getragen, aber nicht immer alle Beschlüsse auch konsequent umgesetzt, so dass dies zur Verschärfung der Situation nicht unmaßgeblich beitrug.

Und daher haben wir nun auch 2015 ein fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Wir haben dies intensiv in den Ausschüssen und Fraktionen beraten und versucht, verantwortlich, aber dennoch behutsam die finanziellen Weichen für die nächsten Jahre zu stellen.

Denn eins muss uns allen klar sein: Eine von Jahr zu Jahr kontinuierlich steigende Verschuldung bringt eine ebenso unerfreuliche Leistungsunfähigkeit mit sich und wichtige Investitionen in die Lebensqualität und unsere Zukunftsfähigkeit können wir uns dann nicht mehr leisten.
Aber auch das muss uns allen klar sein: Nach Hilfe zu rufen, mit dem Finger auf andere zu zeigen und zu jammern, wird uns auch nicht weiter bringen!

Wir als Stadtvertretung müssen unsere Hausaufgaben machen und uns als allererstes an die eigene Nase fassen. So versteht es sich nun auch, dass wir alle Satzungen und Verordnungen angeschaut haben, nach Einsparmöglichkeiten, aber auch nach Einnahmepotentialen gesucht haben.
Auch haben wir die noch nicht realisierten, aber beschlossenen Maßnahmen der vorherigen Sicherungskonzepte umgesetzt. Es wurden Mieten und Pachten angepasst, Immobilien und Grundstücke verkauft, Satzungen neu kalkuliert und Sparmaßnahmen umgesetzt. Bei allen diesen Maßnahmen wurde auf eine transparente und gerechte Umsetzung geachtet.

Ausgeglichene Finanzen sollen und müssen uns nachhaltig gelingen. Denn ohne eine solide Finanz- und Haushaltsführung werden wir keine Chancen für eine gute zukünftige Stadtentwicklung haben.

Auch möchte ich an dieser Stelle einmal klar sagen, dass sich die Stadt im Jahr 2015 über 110.000 Euro sogenannte Freiwillige Ausgaben geleistet hat. Also Ausgaben wie z.B. für unsere Bibliothek, unsere Sportstätten, für Heimat- und Kulturpflege, für Vereinsarbeit oder Ausgaben für die Jugendarbeit. Und wenn wir an diesen Ausgaben in Zukunft nicht weiter streichen wollen, so müssen wir umso verantwortungsvoller auf unsere Finanzen und unseren Haushalt schauen.

Wir haben Anfang des letzten Jahres noch mit einem Minus von über 250.000 Euro im Finanzhaushalt kalkuliert. Umso mehr freue ich mich, dass es uns gelungen ist, mit dem beschlossenen Haushaltssicherungskonzept im Finanzhaushalt im Jahr 2015 sogar ein leichtes Plus von 1.900 Euro zu erwirtschaften.
Dank dieser Anstrengungen haben wir einen ausgeglichenen Finanzhaushalt. Das heißt: Wir gaben 2015 nicht mehr aus, als wir eingenommen haben!

Ich bedanke mich bei allen an der Erarbeitung beteiligten Stadtvertretern und Sachkundigen Einwohnern, der alten Stadtvertretung für gute Ideen und Beschlüsse in der Vergangenheit und natürlich bei der Verwaltung verbunden mit dem Dank für ihre Geduld und Arbeit in den letzten Monaten.
Und ich bin fest davon überzeugt, dass wir gemeinsam in Zukunft noch viel Gutes erreichen können!

Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, danke ich für das bisher entgegen gebrachte Vertrauen in meine Arbeit als Ihr Bürgermeister. Sie wissen, dass Sie jederzeit auf mich zukommen können, um Probleme zu klären, Lösungen zu finden oder Ihre Anliegen vorzutragen.
Uns allen wünsche ich ein erfolgreiches Jahr 2016 mit Gesundheit, Kraft und dem nötigen Quäntchen Glück, die Vorhaben in die Tat umzusetzen, die wir uns als Ziel gesetzt haben.

Herzlichst,

Ihr Lars Schwarz
Bürgermeister