Bericht des Bürgermeisters
Bericht des Bürgermeisters Lars Schwarz zur 1. Sitzung der Stadtvertretung
der Warbelstadt Gnoien am 09.04.2018
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Bürgerinnen, liebe Mitbürger, werte Gäste,
es ist mir eine große Freude, Sie alle als Bürgermeister der Warbelstadt Gnoien zur ersten Sitzung der Stadtvertretung begrüßen zu dürfen.
Die meisten von Ihnen habe ich auf unserem diesjährigen Jahresempfang am Gründonnerstag im Saal des Mecklenburger Hofes ebenfalls begrüßen dürfen und mit den meisten auch das eine oder andere Wort wechseln können.
Auf dem Jahresempfang durfte ich bereits kurz auf das im letzten Jahr Erreichte sowie auf das in diesem Jahr Geplante eingehen und eine kurze Bilanz ziehen.
„Ohne eine solide Finanz- und Haushaltsführung werden wir keine Chance für eine gute zukünftige Stadtentwicklung haben. Ausgeglichene Finanzen sollen und müssen uns nachhaltig gelingen.“
Ich weiß bei einigen klingelt es bei diesem Satz, den ich schon des Öfteren an dieser oder an anderer Stelle bemüht habe, in den Ohren. Ich möchte aber dennoch auf die Wichtigkeit hinweisen und auf meine absolute Überzeugung, diesen auch in Zukunft weiter umzusetzen.
Es doch ein gutes Zeichen, dass wir auf der heutigen Stadtvertretersitzung mittlerweile das dritte Jahr in Folge einen ausgeglichenen Haushalt beschließen und das erste Mal einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorlegen werden.
Zur Erinnerung: Die Stadt Gnoien überzog von Jahr zu Jahr ihr Konto, jedes Jahr wurden neue Schulden gemacht, da das eingenommene Geld nicht die Ausgaben deckte. Die Verschuldung des Kassenkredites erreichte im Jahr 2014 ihren absoluten Höhepunkt und unser Stadtkonto rutschte mit über 1,2 Million Euro ins Minus!
Seit 2015 sind diese Zustände zum Glück vorbei! 2015 erreichten wir einen Haushaltsüberschuss von fast 190.000, 2016 ein Plus von über 460.000 Euro und 2017 werden wir voraussichtlich mit einem Haushaltsüberschuss von fast 500.000 Euro abschließen. Unseren Kassenkredit hatten wir Ende 2017 vollständig ausgleichen und arbeiten 2018 im Plus.
Wir haben das seit Jahren überzogene Stadtkonto wieder zurück in die schwarzen Zahlen gebracht und dann seit 2014 weit über 1.000.000 Euro an Schulden zurückgezahlt!
Dies sind wichtige Zeichen für die Handlungs- und Zukunftsfähigkeit unserer Stadt!
Auch möchte ich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich betonen, dass wir auch im vorliegenden Haushalt über 140.000 Euro (nach 130.000 Euro in 2017) sogenannte freiwillige Leistungen geplant haben. Also Ausgaben u.a. für unsere Bibliothek, unsere Sportstätten, für Heimat und Kulturpflege, für Vereinsarbeit oder Ausgaben für Kinder- und Jugendarbeit.
Im letzten haben wir 12 Stellen des Bundesprojektes „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ bewilligt bekommen. Es wurden neue Arbeitsstellen für unsere Schulen, den Bauhof, den Friedhof sowie unsere Bibliothek besetzt.
Diese Mitarbeiter helfen uns, die noch bestehenden Defizite im Stadtbild zu beseitigen, aber vor allem auch wertvolle Unterstützung in unseren Schulen oder unserem Kulturangebot zu leisten. Durch die hohe Förderung ist die finanzielle Belastung der Stadt durch die zusätzlich anfallenden Personalkosten gering.
Und trotzdem investieren wir nach Kräften in unsere Zukunft!
Den neuen Spielplatz in unserem Ortsteil Dölitz haben wir vollständig umgesetzt. Hier wurden für über 15.000 Euro neue Spielgeräte angeschafft. Auch Dank Ihrer Unterstützung auf dem Jahresempfang des letzten Jahres. Der Gnoiener Stadtspielplatz erhält neue Spielgeräte für unsere Kleinsten.
Und ein weiteres unser Versprechen werden wir erfüllen und auch unser Ortsteil Warbelow wird in diesem Jahr einen eigenen neuen Kinderspielplatz (Mehrgenerationentreff) erhalten!
Wir haben über unsere WOVG das geplante „Haus der Vereine“ umgebaut und bereits eröffnet und es ist seitdem ein gefragter Anlaufpunkt für unsere Vereine.
Für unsere Warbelschule haben wir eine zukunftsweisende Investition mit dem Konzept „Digitale Schule“ in Höhe von fast 70.000 Euro umgesetzt.
Und das Jugendausbildungszentrum für den Nachwuchs unserer Freiwilligen Feuerwehr haben wir auch bauen können sowie weitere Ausrüstung der Kameraden angeschafft. Hier sprechen wir von einer Summe von über 220.000 Euro! Weitere Beschaffungen für unsere FFW wie der Entraucher, die Tragkraftspritze sowie das Spezialfahrzeug vom Bund.
2018 sind weitere Investitionen geplant und mit Spannung sehen wir dem Feuerwehrbedarfsplan entgegen.
Zum Ende des Sanierungsgebietes „Altstadt Gnoien“ werden wir nochmals alle Kräfte mobilisieren und die noch nicht sanierten Straßen angreifen. Die Jungfernstraße haben wir im letzten Jahr begonnen und nun sollen in diesem Jahr die Teichstraße, die restliche Jungfernstraße, die Alte Kirchenstraße sowie die Rosenstraße erneuert werden.
Auch hier sind erhebliche Mehrkosten zu verzeichnen und wir müssen verantwortlich nach Lösungen der Umsetzung suchen.
Des Weiteren werden wir hoffentlich das Projekt „Grüne Schule“ mit einer Gesamtinvestition von 1,2 Millionen Euro umsetzen, hier wird die Heizung, die komplette Beleuchtung sowie der gesamte Schulhof und Außenbereich neugestaltet (die aktuelle Preislage im Baugewerbe macht das grade sehr viel teurer!) und wir werden weitere längst überfällige Ersatzbeschaffungen in unseren Schulen ermöglichen.
Bei unseren „Schmuckstücken“ wollen wir 2018 konkret werden. So werden wir ein Konzept z.B. für unseren Wasserturm, die Nutzung der Warbel zur Erholung, sowie ein Generationenspielplatzprojekt mit unverkennbarer Stadtprägung vorstellen.
Und noch eine sehr erfreuliche Nachricht: Der lang ersehnte Radweg zwischen Gnoien und dem Anschluss Tessin wird gebaut, die Vermessungen wurden durchgeführt und die Arbeiten sollen schon im nächsten Jahr starten.
Wir investieren so viel wie seit Jahren nicht mehr und wir bauen trotzdem weiter verantwortlich die Verschuldung ab. Und all diese Investitionen schaffen wir mit Fördermitteln, aber auch aus eigener Kraft und vor allem ohne neue Schulden zu machen!
Aber auch die erheblichen Altlasten haben wir nicht aus den Augen verloren, wir haben Kredite umgeschuldet und Tilgungssätze verändert. Die Verbindlichkeiten (also die Kredite) der Stadt Gnoien entwickeln sich rückläufig. Die Verschuldung sank 2016 erstmals unter die Marke von 3 Millionen Euro. Ende 2018 wird diese bei 2,3 Millionen Euro liegen. Auch die Pro-Kopf-Verschuldung sank 2016 ebenso erfreulich erstmals unter die Marke von 1000 Euro und wird Ende 2018 unter 800 Euro pro Einwohner liegen. Das Eigenkapital der Stadt steigt wieder an!
Die Wohnungsverwaltungsgesellschaft der Stadt haben wir in den vergangenen drei Jahren grundlegend umstrukturiert, wir sind mit der WOVG ins Rathaus gezogen, den Wohnungsleerstand haben wir auf aktuell unter 3% gesenkt und das Betriebsergebnis deutlich verbessert. 2017/2018 wird die WOVG erstmals Gewerbesteuern zahlen.
Wir beabsichtigen in diesem Jahr wieder einen Auszubildenden die Möglichkeit zur Ausbildung zu geben und werden unser 25. Jubiläum feiern.
Der Rechtsstreit um die schlechte Qualität des Gnoiener Sportplatzes/ Rasenplatzes geht in die nächste Runde. Hier erwarten wir den Gerichtstermin in den nächsten Monaten. So lange werden wir uns mit der Ist-Situation abfinden müssen und auf eine baldige Entscheidung hoffen.
Das schwierige Thema „Gnoiener Stadtwald“ und Forstbetriebsgemeinschaft haben wir erfolgreich bearbeitet und seit diesem Jahr mit der Landesforst MV einen transparenten, professionellen und verlässlichen Partner gefunden. 2018 wird erstmals ein Ertrag für uns als Eigentümer erwirtschaftet, ohne dass ein Baum mehr gefällt werden wird als in der Vergangenheit.
Die Landesforst MV wird sich und die geplanten Arbeiten in den Fachausschüssen vorstellen und wir beabsichtigen auch mit der Stadtvertretung einen Termin vor Ort zu organisieren.
Weitere wichtige Aufgaben werden die Zukunftsfähigkeit der Verwaltung unserer Stadt und Umlandgemeinden sein. Hier sind die Weichen für unsere nachfolgenden Generationen zu stellen. Aktuell sehe ich hier aber aus Sicht der Stadt deutlich mehr Fragezeichen als Ausrufezeichen und bei den Partnern nur wenig Bereitschaft, einen auf gemeinsamem Vertrauen begründeten Weg gemeinsam zu gehen.
Die Stadtvertretung wird sich auf ihrer nächsten Sitzung schwerpunktmäßig mit diesem Thema beschäftigen.
Ich kann Ihnen aber an dieser Stelle versprechen, wir werden mit all unserer Kraft eine verantwortliche Lösung für unsere Bürgerinnen und Bürger suchen. Im Blick haben wir hier eine professionelle und gut arbeitende Stadtverwaltung, mit der wir auch zukünftig vertrauensvoll zusammenarbeiten können.
Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich allen Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern, den Mitarbeitern der Stadt sowie unserer Verwaltung. Ohne Ihre engagierte und vertrauensvolle Mitarbeit hätten wir so manche Aufgabe und Herausforderung nicht meistern können.
Lassen Sie uns erneut die Ärmel hochkrempeln und gemeinsam anpacken und unsere Zukunft gestalten!
Vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben.
Ihr Bürgermeister
Lars Schwarz
