Buergermeister_Titel

Bericht des Bürgermeisters

3. Sitzung der Stadtvertretung Gnoien am 17. Juli 2017

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
werte Stadtvertreter,

ich begrüße Sie herzlich zur 3. Sitzung der Stadtvertretung Gnoien in diesem Jahr, die letzten offizielle Stadtvertretung tagte am 29. Mai 2017.

Ich komme nun kurz zu einigen wichtigen Informationen:

Sitzungen der Stadt Gnoien
Seit geraumer Zeit finden Sie auf der Internetseite der Stadt Gnoien www.gnoien.de bereits den Sitzungskalender unserer Ausschüsse und Sitzungen. Ab sofort finden Sie hier auch den Link mit der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Stadtvertretung Gnoien. Die Tagesordnungen dieser Sitzungen finden Sie ebenso auf der Internetseite des Amtes Gnoien. Somit wird jedem Bürger zusätzlich zu der Veröffentlichung (laut Hauptsatzung) in unseren Schaukästen die Möglichkeit der modernen Information gegeben.

Mühlenfest 2017
Am letzten Juni-Wochenende feierten wir wieder unseren alljährlichen Höhepunkt im Sommer, unser Gnoiener Mühlenfest. Das Wetter spielte zumindest zu großen Teilen mit. Auch in diesem Jahr hatten wir für unsere Gnoiener und unsere Gäste viele Höhepunkte organisiert. Genannt seien hier das tolle Höhenfeuerwerk mit Tanz am Freitag, das 15. Oldtimertreffen sowie das großartige Livekonzert am Samstag. Die Ausstellungen sowie die Aktivitäten unserer Vereine, der Kirche, der OSPA, der Bundeswehr rundeten das Programm ab. Samstag wurde rund um den Wasserturm gefeiert und im Stadion gab es durchgehend Aktivitäten. Der Zirkus ARAGON zeigte sich mit einem tollen Kinderprogramm und einem Puppentheater. Der Sonntag stand unter dem Zeichen der großen Pferdegala. Erstmals wurde das Mühlenfest aktiv über unseren Medienpartner OSTSEEWELLE mit über 50 Werbespots und über ihre DJs sowie über neue Großflächenplakate beworben. Im Ergebnis können wir feststellen, dass wir einen wahren Besucherrekord aufstellen und viele neue Gäste zu unserem Mühlenfest begrüßen konnten. Die Lose waren am Sonntagmittag alle, der Kuchen an jeder Station verkauft, die Eintritts-Schlüsselanhänger waren noch vor Ende des Programms restlos weg. Alles in allem war es ein tolles Mühlenfest und mein Dank gilt den ehrenamtlichen Organisatoren, den Sponsoren, allen Vereinen und Mitstreitern. Persönlich kann ich nur Danke sagen an das/mein Team des Mühlenfestausschusses für die immer gute und freundschaftliche Zusammenarbeit, die Unterstützung und das tolle Gemeinschaftsgefühl, welches alle gelebt haben. Ich freue mich mit euch auf die Organisation der nächsten Gnoiener Mühlenfeste! Vielen Dank!

Haushalt 2017 / Haushaltssicherungskonzept 2017/2018
Der Haushalt der Stadt Gnoien wurde am 03. Mai 2017 offiziell veröffentlicht und ist somit nach erfolgter Genehmigung durch die Kommunalaufsicht des Landkreises in Kraft. Der Landkreis hat uns in der Haushaltsgenehmigung aufgefordert, das HASIKO für 2017 fortzuschreiben. Dieses werden wir in der nächsten Sitzung der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorzuliegen haben. Aktuell, Stand 30.06.2017, ist der Kassenkredit der Stadt mit 133.000 Euro beansprucht. Das heißt, dass unser Konto, das in 2014 in der Spitze mit fast 1.200.000 Euro überzogen war, aktuell ein Minus von noch 133.000 Euro aufweist. Und auch diese Minus werden wir abbauen und die Stadt zurück in den grünen Bereich, raus aus dem roten, dem überzogenen Konto führen!

WOVG Gnoien
Unsere Wohnungsverwaltungsgesellschaft ist nach den zahlreichen Umstrukturierungs- und Konsolidierungsmaßnahmen wieder auf der Erfolgsspur. Es gelang uns, die Altschulden aus den Modernisierungsarbeiten in den 1990er Jahren deutlich abzubauen und durch strikte Umschuldungen große Zinseinsparungen zu erlangen. Der Gewinn, der aktuell noch zur Tilgung des Verlustvortrages verwandt wird, ist wieder solide und stabil. Die Leerstandsquote halten wir gering. Für die nächsten Jahre werden wir deutlich in den Bestand investieren und auf Nachhaltigkeit und moderne Technologien setzen. So wollen wir einen guten Wohnungsbestand mit günstigen Nebenkosten anbieten und unseren Mietern weiter einen bestmöglichen Service vor Ort bieten. Noch in diesem Jahr wird die WOVG in die Räumlichkeiten im Erdgeschoss des Rathauses umziehen und einer jungen Familie die jetzigen Räumlichkeiten überlassen.
Die fristgerechten Kündigungen einiger Landgemeinden der Verwaltungstätigkeit ihrer Wohnungen durch die WOVG hat uns im Aufsichtsrat sehr überrascht. Diese Kündigungen, die ohne jegliche Vorankündigung oder Gespräche im Vorfeld mit uns erfolgten, werden nachhaltig an der jetzigen Struktur unserer Wohnungsverwaltungsgesellschaft Veränderungen erfordern. Der Aufsichtsrat wird sich in Kürze erneut mit diesem Umstand beschäftigen. Ich möchte jedoch allen Landgemeinden versichern, dass wir uns bis zum letzten Tag verantwortungsvoll und gut um die uns übertragenen Wohnungen kümmern werden. Auch stehen wir jederzeit für Gespräche zu einer weiteren Zusammenarbeit / Verwaltung zu Verfügung. Ich würden es bedauern, wenn gute und funktionierende Strukturen der Verwaltung ohne erkennbare Gründe verlassen werden sollten. Eine stabile Preisgarantie, bis 2020 (!) habe ich den Landgemeinden bereits gegeben. Eine Verwaltung über das Amt Gnoien mit neu hierfür einzustellendem Personal wird mit Sicherheit deutlich teurer für die Landgemeinden und somit auch für ihre Mieter werden.

760 Jahre Gnoien / „Warbelstadt“ Gnoien
Ich berichtete auf der letzten Sitzung, dass uns am 21. April die freudige Botschaft aus dem Innenministerium des Landes ereilte, dass Gnoien jetzt ganz offiziell „Warbelstadt“ ist. Der schon seit einiger Zeit geführte inoffizielle Beiname ist nun offiziell (die kommunalverfassungsrechtliche Bezeichnung) und wird noch im Jubiläumsjahr unsere Ortseingangsschilder zieren. Aktuell bereiten wir eine öffentliche Jubiläums-Stadtvertretersitzung sowie einen Jubiläumsball der Gnoiener vor.

Sportplatz Gnoien
Im Rechtstreit über die die Qualität des neu errichteten Stadions (Sportplatz) wird in Kürze die Begutachtung durch den gerichtlich bestellten Sachverständigen erfolgen. Ein erster Vororttermin mit allen Beteiligten erfolgte in der letzten Woche. Wir hoffen, dass die Eingriffe in den Platz und somit in den Spielbetrieb gering bleiben. Über mögliche Einschnitte in der Bespielbarkeit habe ich aber vorab mit dem Gnoiener SV gesprochen. Die letzten Monate haben uns allerdings eindrücklich gezeigt, dass hier dringend eine Verbesserung der Qualität des Sportplatzes geboten ist. Ich hoffe, dass wir hier zu einer guten und dauerhaften Lösung für unsere Stadt und alle Nutzer des Sportplatzes kommen.

Gnoiener SV
Ein mit Sicherheit nicht alltägliches bzw. alljährliches Ereignis ist der grandiose Aufstieg unserer 1. Fußball-Männermannschaft in die Verbandsliga. Ich habe die Spiele der Mannschaft gerade in der spannenden Schlussphase besuchen dürfen und konnte eine beeindruckende Teamleistung unter der Führung von Arne Schmiedeberg bestaunen. Wenn man miterlebt, wie viele Fans zu einem Auswärtsspiel reisen oder als Gäste unser Gnoiener Stadion besuchen, dann ist man als Bürgermeister stolz auf diese Mannschaft und diesen Gnoiener Sportverein. Es hat zu jeder Spielminute Spaß gemacht, der Mannschaft zuzusehen und natürlich dem wohlverdienten Aufstieg entgegen zu fiebern bzw. diesen zu feiern.
An dieser Stelle die herzlichen Glückwünsche der Stadt Gnoien an die gesamte Mannschaft, das Trainerteam sowie alle an diesem Erfolg beteiligten Mitstreiter. Ich würde mich freuen, wenn uns hier noch eine besondere Würdigung gelingt.

Freiwillige Feuerwehr Gnoien
Unsere Gnoiener Feuerwehr weihte am 18. Juni offiziell das Vereinszentrum der Jugendfeuerwehr zusammen mit einem Tag der Offenen Tür ein. Das Neue Feuerwehrfahrzeug zum Katastrophenschutz wurde ebenfalls offiziell übergeben. Bei bestem Sommerwetter nutzten viele Gnoiener und Gäste die Möglichkeit, die vielseitigen Aktivitäten unserer Wehr zu bestaunen.
Der Großbrand im Bäbelitzer Weg zeigte kurz darauf, wie wichtig eine gut funktionierende Wehr in Gnoien aber auch im gesamten Amtsgebiet ist. Die anstehende Feuerwehrbedarfsplanung wird dies nochmals deutlich abbilden. Auf beeindruckende Weise zeigten die Kameradinnen und Kameraden ihre gute Ausbildung, Ausstattung und ihren lebensgefährlichen ehrenamtlichen Einsatz zum Schutze unserer Bürger und ihres Eigentums. Ich bedanke mich bei allen Kameradinnen und Kammeraden für ihr Engagement! Den Verletzten wünsche ich schnelle Genesung. Und wir wissen, dies ist eben keine Selbstverständlichkeit! Es ist eine beeindruckende Leistung jedes Einzelnen! Vielen Dank, liebe Kameradinnen und Kameraden!

Baumaßnahmen im Stadtgebiet Gnoien
Sicher sind Ihnen die vielen privaten und institutionellen Baumaßnahmen in und um Gnoien nicht entgangen. Erfreulicherweise wird in Gnoien seit einigen Jahren fleißig investiert. So wird in den nächsten Wochen der Startschuss für die Jungfernstraße 1. Bauabschnitt erfolgen. Die Einwohnerversammlung wird noch in dieser Woche stattfinden und mit der Firma LTS Lilie wird eine Gnoiener Firma diese Baumaßnahme durchführen.
Die Deutsche Telekom baut auch an einigen Ecken in unserer Warbelstadt. Hier wird der schon länger ersehnte Breitbandausbau erfolgen. Im ersten Schritt habe ich den Standorten zum sogenannten Vectoring, der Aufrüstung der bestehenden Leitungen, zum Jahresanfang zugestimmt. Die Geschwindigkeiten werden sich somit in Abhängigkeit der Entfernung zum Knotenpunkt für die Nutzer und Anwohner deutlich auf bis zu 50-100 Mbit erhöhen. In einem weiteren Schritt wird dann der vom Bund und Land geförderte Gesamtausbau erfolgen.

Pachtangelegenheiten
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich komme auch heute zu der öffentlichen Auseinandersetzung zu den Vorwürfen gegen den ehemaligen Gnoiener Bürgermeister Hans-Georg Schörner. Die Stadtvertretung hat auf ihrer Sitzung im Mai hierzu umfassende Beschlüsse gefasst und einen Rechtsanwalt mit der Vertretung der Interessen der Stadt Gnoien beauftragt.
Zwischenzeitlich habe ich vorsorglich meine Befangenheit gegenüber dem Amtsausschuss des Amtes Gnoien in meiner Funktion als 1. Stellvertretender Amtsvorsteher angezeigt, um auch zukünftig rechtssicher die Stadt Gnoien vertreten zu können.
Derzeit ist der Rechtsanwalt der Stadt Gnoien mit der Prüfung und Einforderung von Schadensersatz beschäftigt und wird uns heute im nicht-öffentlichen Teil zu seinen aktuellen Erkenntnissen Rede und Antwort stehen. Es ist aber schon jetzt abzusehen, dass sich die Höhe des einzufordernden Schadens noch deutlich erhöhen wird.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Lars Schwarz
Bürgermeister